Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche zwischen der CryptoWallet GmbH, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt (nachfolgend "Anbieter") und deren Kunden (nachfolgend "Nutzer") geschlossenen Verträge über die Nutzung der CryptoWallet-Plattform und der damit verbundenen Dienstleistungen.
Mit der Registrierung und Nutzung der CryptoWallet-Plattform erkennt der Nutzer die Geltung dieser AGB an. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Plattform zur Verwaltung von Kryptowährungen zur Verfügung. Die Plattform ermöglicht es dem Nutzer, Kryptowährungen zu kaufen, zu verkaufen, zu speichern und zu übertragen. Zudem bietet der Anbieter Hardware-Wallets und weitere Produkte zum Kauf an.
Die konkreten Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten der Plattform sind in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, während des Registrierungsprozesses wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und diese bei Bedarf zu aktualisieren.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Er haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich über jede unbefugte Nutzung seines Benutzerkontos sowie jede andere Verletzung der Sicherheit zu informieren.
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Plattform ein. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Plattform über die vereinbarte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen.
Die Preise für die Nutzung der Plattform und den Kauf von Produkten ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisliste des Anbieters. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Zahlung erfolgt durch die vom Anbieter angebotenen Zahlungsarten. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Stand: Mai 2023